Gericht verbietet Degussa Goldhandel die Werbung mit Historie

Die Degussa Goldhandel hat nunmehr auch vor dem Oberlandesgericht München das Verfahren verloren und darf nicht mehr mit der Historie werben.

Der Degussa Goldhandelsgesellschaft ist es inbesonders verboten, folgende Termini weiter zu benutzen:

„Degussa – Gold und Silber seit 1843“

„Grundlagen unseres Unternehmens sind eine große Tradition, die bis ins 19.Jahrhundert zurückreicht…“

„Mit Beginn des Jahres 1843 überlässt der Senat der Freien Stadt Frankfurt Friedrich Ernst Roessler, dem Münzwardein der Frankfurter Münzprägeanstalt, die neu erbaute städtische Edelmetallscheideanstalt…seit rund 140 Jahren steht damit der Name Degussa für eine der ersten Adressen in Deutschland, wenn es um physische Edelmetalle wie Gold, Silber und die Platinmetalle geht“

Damit hat das OLG München unter dem Az 29 U 188313 in das gleiche Horn gestoßen wie bereits die Vorinstanz, das Landgericht München I, Urteil vom 10.4.2013, Az 7 O 2363812, die die Werbeaussagen ebenfalls als irreführend und wettbewerbswidrig einstufte.

Hintergrund ist, daß das edelmetallhandelnde Unternehmen erst 2010 gegründet worden war und lediglich die Marken- und Namensrechte an „Degussa“ erworben hatte, – nicht aber den Geschäftsbetrieb. Daher sei ein Werben unter dem Eindruck einer über 100 Jahre alten Firmenkontinuität wettbewerbswidrig.

Milliarden-Erbe August von Finck hatte den Edelmetallhandel 2010 gegründet, hochrangige Manager eingestellt, den Volkswirt Thorsten Polleit verpflichtet und die Namensrechte an dem Wort „Degussa“ für einen kolportierten Millionenbetrag erworben.

1999 hatte die VEBA die Degussa erworben, die Veba fusionierte zwischenzeitlich mit der VIAG zu E.on und lagerte dann das Edelmetallgeschäft der Degussa zur belgischen Firma Umicore aus. Umicore stellte fortan auch Barren mit dem Schriftzug „Umicore“ her. Der Name Degussa wurde an die Evonik weitergereicht, – schlußendlich kaufte von Finck den Namen für ein neu gegründetes Edelmetallhandelshaus, was aber nicht über eigene Scheide- oder Barrenherstellfazilitäten verfügte. Die heutigen „Degussa“-Barren werden in Auftragsarbeit z.B. von anderen Scheideanstalten wie z.B. Heraeus hergestellt.

Der Edelmetallhandel der Degussa war im Jahr 2013 durch eine groß angelegte Werbekampagne, die kaum kostendeckend gewesen sein dürfte, aufgefallen. In zahlreichen Illustrierten wurde mit großformatigen Farbanzeigen für das Edelmetallhandelshaus geworben. Mit Verweis auf die (nicht vorhandene) Historie darf man jetzt erst mal nicht mehr werben.