Liebe Leser,
Sie alle verfolgen bestimmt den Streit zwischen Demokraten und Republikanern in den USA um die Erhöhung der gesetzlichen Schuldenobergrenze und wissen, dass die Positionen sehr weit auseinander liegen.
Vielleicht erinnern Sie sich an das letzte Kräftemessen von Demokraten und Republikanern im Jahr 1995. Damals war Bill Clinton US-Präsident, Helmut Kohl war Bundeskanzler und die US-Schulden lagen bei ca. 4,9 Billionen US-Dollar.
In Washington herrschte eine ähnliche Patt-Situation, wie wir sie heute haben und die Republikaner stellten große Forderungen. Damals kam es soweit, dass die US-Regierung für einige Tage die Nationalparks schließen musste und Sozialleistungen für einige Tage aussetzen musste.
In „Die Zeit“ konnte man damals folgende Zeilen lesen: „Im Herz des Konflikts steht vordergründig Amerikas defizitärer Haushalt, dahinter aber auch die Frage nach der Zukunft des Sozialstaats. Die Republikaner wollen eine Erhöhung der Schulden nur dann erlauben, wenn Amerikas Präsident Bill Clinton zuvor einem radikalen Staatsabbau, kräftigen Steuersenkungen und einem Ausgleich des Budgets bis zum Jahr 2002 zustimmt.“
Das Ende vom Lied war, dass die Republikaner als klare Verlierer aus dem damaligen Schuldenstreit hervorgegangen sind, weil man ihnen die Hauptschuld am „Staatsstillstand“ und Bill Clinton (Demokraten) im Jahr 1996 erneut zum US-Präsidenten gewählt wurde.
Parallelen zur aktuellen Situation sind reichlich vorhanden, denn auch dieses Mal befinden sich die USA auf dem Weg in ein neues Wahlkampfjahr – Im November 2012 findet die US-Präsidentschaftswahl statt – und auch dieses Mal stellen die Republikaner kaum realisierbare Forderungen.
Der kleine aber feine Unterschied zu damals könnte dieses Mal allerdings den Ausschlag geben: Die Republikaner ziehen keineswegs an einem Strang, sondern sind tief zerstritten: Tea-Party vs moderate Republikaner. Und die Tea Party Anhänger im Repräsentantenhaus – immerhin 20% aller Abgeordneten – drohen anderen Republikanern offen mit Abwahl.
Derweil die mittlerweile 3 Lager – Demokraten, moderate Republikaner und Tea Party Bewegung – in Washington hart um eine Lösung verhandeln, tickt die Uhr unerbittlich in Richtung (teilweiser) Zahlungsausfall der USA. Wir werden also abwarten müssen, ob es einen Kompromiss geben wird bzw. wer sich evtl. als „Sieger“ fühlen darf.
Vielleicht sehen wir ja bald eine Rede von Barack Obama, das dem Folgenden von Bill Clinton sehr ähnelt.
J. vom 321GoldundSilberShop
(Quelle: tagesschau.de,n-tv.de,handelsblatt.com)