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Deutsche Justiz – Unrechtsjustiz?

Martin Schwab, Jura – Professor an der freien Universität Berlin untersucht seit nun mehr zehn Jahren gravierende, schockierende Fehlurteile der deutschen Richterschaft.

Sein Ziel ist es unter anderem heraus zu finden in welchen Angelegenheiten es besonders oft zu unhaltbaren Rechtssprüchen kommt.

Laut Schwab schätzen Experten den Anteil an solchen Urteilen auf ca. 15 %, was das Vertrauen in die Justiz untergrabe. So berichtet er auf www.watchthecourt.org von einem Richter, der es versäumt einen wichtigen Zeugen aufzurufen, und dies auch nicht nachholt.

Von einem weiteren Richter der schlichtweg keine Lust hat, sich mit einem Fall zu beschäftigen und so das Urteil samt Argumenten an den Haaren herbeizieht, ist auch die Rede. Es würden Urteile in solch fahrlässiger Weise gefällt, dass diese Arbeitsweise fast schon an Arbeitsverweigerung grenze.

Der Deutsche Richterbund äußert sich bisher nicht zu Schwabs Studie, wobei der Sprecher des Amtsgerichts an diesem Vorhaben nichts Wissenschaftliches, Seriöses erkennen kann. Doch zu all diesen Vorwürfen antwortete Schwab lediglich: „Nicht ich untergrabe das Vertrauen in unser Rechtssystem, sondern Richter, die skandalöse Fehlurteile sprechen.“